15 erfolgreiche Jahre der rot-grünen Mehrheit
Seit 15 Jahren stellt Rot-Grün die Regierungsmehrheit in Basel-Stadt. In dieser Zeit konnten wir gemeinsam mit unseren Partner*innen vom Grünen Bündnis sehr viele Fortschritte erzielen: Arbeitsplätze wurden geschaffen, die SP hat die Defizit- und Schuldenwirtschaft der Bürgerlichen beendet und das soziale Basel mit höheren Kinderzulagen, steigenden Prämienverbilligungen und höheren Mietzinsbeiträgen für Familien gestärkt. Rot-Grün hat auch die Lebensqualität von Basel-Stadt erhöht: Menschen und Familien ziehen wieder in die Stadt, das Rheinbord ist wieder belebt, der motorisierte Verkehr nahm um 6% ab. Neue Begegnungszonen wurden realisiert, das Energiegesetz dient dem Klimaschutz und die Wohngenossenschaften erleben dank Boden der Stadt eine Renaissance. Dies verdanken wir sehr stark unseren fünf SP-RegierungsrätInnen in diesen 15 Jahren.
Ich möchte meinen Beitrag zur Erneuerung leisten
Mit den Rücktritten von Eva Herzog, Christoph Brutschin und Hampe Wessels ist die SP nun in der Pflicht, die Regierung mit neuen Kräften und Ideen zu erneuern. Ich will dabei meinen Beitrag leisten. Ich möchte deshalb für den Regierungsrat kandidieren und stelle mich der partei-internen Nomination.
Ich möchte, dass wir diesen Weg für ein prosperierendes, soziales, klimafreundliches und weltoffenes Basel konsequent weiter gehen. Wichtig ist mir, immer wieder auf die Anliegen und Bedürfnisse der Bevölkerung zu hören. Mit den vier Mietinitiativen, der Topverdiener-Initiative und der Ablehnung der Spitalfusion hat die Stimmbevölkerung klare Botschaften an uns gesendet: Wohnen muss in unserer Stadt bezahlbar bleiben, die Verteilungsgerechtigkeit soll gestärkt werden und die demokratische Mitbestimmung bei den öffentlichen Betrieben gewahrt bleiben. Auch für die Vereinbarkeit haben wir bei der Elternzeit, Teilzeit und den Tagesstrukturen/-schulen noch einen Weg zu gehen.
In der rot-grünen Regierung möchte ich dabei meine Erfahrung bei der SBB, als Generalsekretär des Finanzdepartements sowie als Parlamentarier von Allschwil und im Grossen Rat einbringen. Dies als Mensch und Familienvater, der sich mit unserem Kanton hoch verbunden fühlt und sich für ihn engagieren will. Ich freue mich auf die vielen Gespräche mit euch in den kommenden Wochen und Monaten.